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Spassbad in Salzburg
SPASSBAD: SUCHE NACH BETREIBER UND INVESTOR ABGESCHLOSSEN - EU-RECHTLICHE ...
Do, 16. Januar 2003
SPASSBAD: SUCHE NACH BETREIBER UND INVESTOR ABGESCHLOSSEN - EU-RECHTLICHE KLÄRUNGEN UM KREDITHAFTUNGEN NOCH OFFEN
Auf Einladung von Bürgermeister Heinz Schaden wurde heute, Donnerstag, 16. Jänner 2003, in einer Besprechung mit den Kollegiumsmitgliedern Bürgermeister-Stellvertreter Siegfried Mitterdorfer und Stadtrat Johann Padutsch sowie den Klubvorsitzenden von SPÖ, FPÖ und Bürgerliste der aktuelle Stand beim Spaßbad-Projekt auf den Bolaringgründen diskutiert und die weitere Vorgangsweise vereinbart. Im Einzelnen stehen folgende Punkte fest:
Die Suche nach einem Investor und einem Betreiber für das Projekt ist erfolgreich abgeschlossen. Die Investitionssumme beträgt 30 bis 32 Millionen Euro (ohne Grundkosten). Als "Anschubfinanzierung" der Stadt steht die Summe von neun Millionen Euro für die Abgeltung künftiger Sozialtarife sowie drei Millionen Euro für den Grundkauf unverändert fest. Offen ist die Frage der von den Kreditinstituten geforderten Besicherung für die Darlehen, die für die Errichtung des Spaßbades nötig sind. Die Stadt wird versuchen, die von den Banken geforderten Garantien im Verhandlungsweg zu reduzieren. Andererseits wird nunmehr auch geprüft, ob die Abgabe solcher Garantien nach dem EU-Beihilfenrecht überhaupt zulässig ist. Sollte nach Klärung dieser beiden Punkte dem Gemeinderat kein Beschlussvorschlag vorgelegt werden können, wird die Stadt das Spaßbad-Projekt, so wie ursprünglich auch ins Auge gefasst, EU-weit ausschreiben. Dieser Prozess wird allerdings etwa eineinhalb Jahre dauern. In diese Ausschreibung wird als Projekt-Alternative auch der Standort-Vorschlag in Liefering aufgenommen.
Quelle: Presseaussendungen Stadt Salzburg
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