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Budget 2005 des Landes Salzburg
Landtagsausschüsse behandeln kommende Woche Budget 2005
Die Beratungen sind für Dienstag, 23., und Mittwoch, 24. November, anberaumt
(LK) Die Ausschussberatungen des Salzburger Landtages über den Landesvoranschlag 2005, der im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben in Hohe von je 1.643,663.800 Euro sowie im außerordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben von je 47,003.200 Euro vorsieht, finden kommende Woche am Dienstag, 23., und Mittwoch, 24. November, jeweils ab 9.00 Uhr statt. Dies teilte Landtagspräsident Johann Holztrattner mit.
Nach der Erörterung des ersten und zweiten Finanzberichtes 2004 sowie der mittelfristigen Finanzvorschau 2004 bis 2008 ist für Dienstag Vormittag die Generaldebatte vorgesehen. Am Nachmittag werden die Ansätze der Gruppen 0 (Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung), 1 (Öffentliche Ordnung und Sicherheit), 2 (Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft), 3 (Kultur, Kunst und Kultus) sowie 4 (Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung) diskutiert. Am Mittwoch Vormittag sind die Gruppen 5 (Gesundheit) sowie 6 (Straßen- und Wasserbau, Verkehr) und am Nachmittag die Gruppen 7 (Wirtschaftsförderung), 8 (Dienstleistungen) und 9 (Finanzwirtschaft) an der Reihe.
Im Anschluss an den Budgetentwurf werden Vorlagen der Landesregierung betreffend ein Gesetz über gemeinsame Bestimmungen für die Haushaltsjahre 2005 bis einschließlich 2009, den Landeshaushalt für das Jahr 2005 sowie eine Änderung des Salzburger Parteienförderungsgesetzes, ein Gesetz, mit dem das Salzburger Rettungsgesetz geändert wird, sowie betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Rundfunkabgabegesetz geändert wird, beraten. Außerdem stehen vier Anträge der Grünen hinsichtlich der Unterstützung des Landes bei der Einrichtung von Lehrlingsfonds, zur Änderung des Salzburger Parteienförderungsgesetzes, betreffend den Heizkostenzuschuss sowie für die Schaffung einer Investitionsförderung für Photovoltaikanlagen, auf der Tagesordnung. i221-31
Quelle: Salzburger Landeskorrespondenz, 16.11.2004
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