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Gemeindekrankenhäuser in Oberndorf, Hallein, Mittersill, Zell/See und Tamsweg
Gemeindekrankenhäuser Oberndorf, Hallein, Mittersill, Zell/See und Tamsweg erhalten auch 2004 ....
Gemeindekrankenhäuser Oberndorf, Hallein, Mittersill, Zell/See und Tamsweg erhalten auch 2004 einmalige Sonderunterstützung
Sitzung der Salzburger Landesregierung
LK ( Die Rechtsträger der Gemeindekrankenhäuser Oberndorf, Hallein, Mittersill, Zell am See und Tamsweg erhalten auch für 2004 eine einmalige Sonderunterstützung vom Land Salzburg, die 2005 ausbezahlt wird.
Durch diese Sonderunterstützung wird der Rechtsträgeranteil des Jahres 2004, der über den laufend angepassten achtprozentigen Rechtsträgeranteil des Jahres 1995 hinausgeht, abgedeckt. Die Sonderunterstützung soll die steigenden Beiträge der Gemeinden zur Deckung der Abgänge lindern. Die Auszahlung der Sonderunterstützung des Landes erfolgt 2005 nach Feststehen der Betriebsabgänge 2004 bis zu einem maximalen Betrag auf Basis der jeweils beschlossenen Budgets der gemeindeeigenen Krankenanstalten. Im Landesvoranschlag 2005 muss dafür budgetäre Vorsorge getroffen werden.
Die Sonderunterstützungen für 2003 und 2004 werden unter der Bedingung gewährt, dass die bei der Sitzung am 2. Dezember 2003 von allen Rechtsträgervertretern bekundete Bereitschaft zur Intensivierung der Zusammenarbeit im Sinne der Abstimmung der Leistungsangebote sowie zu Verhandlungen über strukturelle Änderungen bezüglich der Rechtsträgerschaft eingehalten wird.
Für das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder ist eine Sonderunterstützung im analogen Ausmaß zu gewähren.
Bereits 2003 wurde eine Sonderunterstützung des Landes bis zu einer Million Euro in Aussicht gestellt. Der Abgang der fünf Gemeindekrankenhäuser auf der Grundlage der von den Rechtsträgergemeinden beschlossenen Budgets beträgt für 2004 voraussichtlich 3,05 Millionen Euro. Der valorisierte achtprozentige Rechtsträgeranteil beläuft sich auf 1,12 Millionen Euro, so dass als Differenzbetrag im Vergleich zu den von den Gemeinden beschlossenen Budgets ein Betrag von 1,93 Millionen Euro verbleiben würde. i36-41
Quelle: Salzburger Landeskorrespondenz, 23.02.2004
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