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Landesregierung Salzburg fasste 1.861 Beschlüsse
Landesregierung fasste 1.861 Beschlüsse
In knapp fünf Jahren 252 Beschlüsse in Sitzungen und 1.609 Beschlüsse im Umlauf
LK Insgesamt 1.861 Beschlüsse fasste die Salzburger Landesregierung seit ihrer Konstituierung am 27. April 1999 bis heute, Donnerstag, 26. Februar 2004. Davon kamen – inklusive der vier Beschlüsse, die in der letzten Sitzung der zu Ende gehenden Legislaturperiode am Montag gefasst wurden – 252 Beschlüsse in Regierungssitzungen bzw. Klausuren zustande, 1.609 waren so genannte Umlaufbeschlüsse. Aufgrund der Geschäftsordnung der Salzburger Landesregierung kamen die Beschlüsse ausschließlich einstimmig zustande. Das gab die Präsidialabteilung des Landes Salzburg bekannt.
Heuer gab es bereits 35 Umlaufbeschlüsse und sechs Beschlüsse in Regierungssitzungen. 2000 war das Jahr mit den meisten Beschlüssen; 422 Beschlüsse wurden gefasst, davon 383 im Umlauf und 39 in Regierungssitzungen. Im Jahr darauf gab es 384 Beschlüsse (325 bzw. 59), 2002 waren es 367 (316 bzw. 51) und im Vorjahr 351 (300 bzw. 51). Immerhin 296 Beschlüsse (250 bzw. 46) gab es bereits im ersten Jahr der zu Ende gehenden Legislaturperiode von 27. April bis 31. Dezember 1999.
Darin nicht enthalten sind so genannte „Zweier-Beschlüsse“. Laut der Geschäftsordnung der Salzburger Landesregierung werden Entscheidungen, Verfügungen und Amtshandlungen sowie sonstige Angelegenheiten der Landesverwaltung, die nicht der kollegialen Beschlussfassung aller Regierungsmitglieder vorbehalten sind, vom jeweiligen ressortzuständigen Mitglied der Landesregierung im Einvernehmen mit einem Regierungsmitglied des Koalitionspartners selbstständig erledigt.
Die „Zweier-Beschlüsse“ sind keine Beschlüsse der Landesregierung. Die meisten Fälle betrafen Einzelbewilligungen aus der Abteilung Raumplanung des Landes Salzburg, die durch Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Eisl und Landesrat Dr. Othmar Raus gemeinsam beschlossen wurden. In der zu Ende gehenden Legislaturperiode gab es rund 70 dieser Bescheide, die das Land Salzburg als Aufsichtsbehörde für die Stadt Salzburg in Fragen der Raumplanung betrafen. Rund 80 der „Zweier-Beschlüsse“ betrafen auch Angelegenheiten der Abteilung für Naturschutz des Landes Salzburg. i37-41
Quelle: Salzburger Landeskorrespondenz, 26.02.2004
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