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3.500 neue Mietwohnungen in den vergangenen fünf Jahren im Land Salzburg
3.500 neue Mietwohnungen in den vergangenen fünf Jahren
Raus: Um eine neue Wohnungsnot zu verhindern ist eine hohe Neubautätigkeit notwendig
LK • Jeder in den Wohnbau investierte Euro beflügle die lahmende Wirtschaft und schaffe somit Arbeitsplätze, denn insbesondere beim Bau- und Baunebengewerbe handle es sich um sehr arbeitsintensive Branchen. Mit Wohnbauförderungsgeldern wurde im Jahr 2003 im Land Salzburg ein Bauvolumen von mehr als 200 Millionen Euro ausgelöst, bilanzierte Wohnbaureferent Landesrat Dr. Othmar Raus heute, Mittwoch, 7. Jänner, über die Wohnbaupolitik des Vorjahres. Die Wohnbauförderung habe dafür gesorgt, dass in Salzburg weiter Wohnraum entsteht. In den vergangen fünf Jahren wurden damit in Salzburg mehr als 3.500 neue Mietwohnungen errichtet. Außerdem wurden Förderungen für mehr als 3.100 neue Eigentumswohnungen und rund 800 neue Eigenheime gewährt.
Vor mehr als zehn Jahren habe das Land Salzburg mit dem Wohnbauförderungsgesetz 1990 jene Grundlagen geschaffen, die es seither zehntausenden Salzburger Familien ermöglichten, qualitativ hochwertigen Wohnraum zu erwerben. Die vielen Euro-Millionen, die das Land jährlich in Förderdarlehen, Annuitätenzuschüsse und Wohnbeihilfen investiert, seien gut angelegt: Gäbe es keine Wohnbauförderung, läge die Neubautätigkeit weit unter dem notwendigen Ausmaß. „Wollen wir eine neue Wohnungsnot jedoch verhindern, ist eine hohe Neubautätigkeit erforderlich. Ansonsten verknappt sich das Angebot an Wohnungen und das würde den Preis nach oben treiben, seien es nun Mieten oder Kaufpreise“, stellte Raus fest.
1.100 neue Pflegeheimbetten
Ohne die Wohnbauförderung wären auch die vielen neuen Alten- und Pflegeheimbauten in Salzburg nicht möglich gewesen, so der Wohnbaureferent weiter. In dieser Legislaturperiode wurden immerhin gut 1.100 neue Pflegeheimbetten geschaffen, die Salzburg so dringend benötigt. „Außerdem glaube ich, dass wir dringend mehr behindertengerechten Wohnraum schaffen müssen. Über die Sanierungsförderung wurde daher eine spezielle Förderung für den nachträglichen Einbau von Personenliften in mehrgeschossige Wohnhäuser eingeführt. Damit soll es älteren Menschen erleichtert werden, länger ihre bisherigen Wohnungen selbstständig bewohnen zu können“, erläuterte Raus.
5.300 Sanierungsförderungen
Besonders wichtig seien auch die mehr als 5.300 gewährten Sanierungsförderungen, die zu einer wesentlichen Verbesserung der Energiebilanzen des Salzburger Wohnungsbestandes führten. Die Sanierungsmaßnahmen konzentrierten sich auf die thermische Sanierung von Dächern und Fassaden sowie auf die Modernisierung der Leitungssysteme.
Die Salzburger Wohnbauförderung müsse weiterhin dazu beitragen, dass sich auch Durchschnittsverdiener qualitativ hochwertigen Wohnraum leisten können. Eine neue Novelle zum Salzburger Wohnbauförderungsgesetz, die dem Landtag zur Beschussfassung vorgelegt wurde, werde weitere Verbesserungen bringen. So werde es für mehr Mieter möglich sein, Wohnbeihilfe zu beziehen.
Verbesserte Sanierungsförderung für umweltfreundliches Wohnen
Den erfolgreichen Öko-Punkten in der Wohnbauförderung werde eine verbesserte Sanierungsförderung für umweltfreundliches Wohnen zur Seite gestellt. In Zukunft gelten bei Sanierungen keine Einkommensgrenzen mehr, das werde den Weg für sinnvolle Investitionen auch in den Altbau frei machen. Wärmedämmung helfe nicht nur Betriebskosten zu sparen, sie bringe auch viel für die Umwelt. Der Ausstoß des Treibhauseffekt-Gases CO2 verringere sich drastisch, damit kommen wir unseren Kyoto-Zielen ein gutes Stück näher, sagte Raus.
Der Wohnbaureferent weiter: „Miete-Kauf-Wohnungen erfreuen sich zu Recht großer Beliebtheit, ermöglichen sie doch vielen Familien mehr Flexibilität. Attraktiv sind Miete-Kauf-Wohnungen auch wegen einer kleinen Mehrwertssteuer-Begünstigung. Auf der Suche nach neuen Sparmöglichkeiten hatte es die Bundesregierung gerade auf diese Steuerbegünstigung abgesehen. Mit einem Schlag hätten sich Miete-Kauf-Wohnungen um zehn Prozent verteuert. Gemeinsam mit Bauträgern und anderen Bundesländern konnte ich jedoch die Verschlechterung für Miete-Kauf-Wohnungen in letzter Sekunde zu Fall bringen.“
Noch keineswegs vom Tisch seien hingegen die drohenden rückwirkenden Gerichtsgebührenforderungen des Justizminsteriums. Die dem Bundesminister für Justiz unterstellte Justizverwaltung nahm ein Verwaltungsgerichtshofurteil zum Anlass, überfallsartig und rückwirkend von vielen Salzburger Familien so genannte Eingabe- und Eintragungsgebühren für Pfandrechte zu verlangen. Konkret betroffen sind alle Salzburger Familien, die seit dem Jahr 1998 eine Eigentumswohnung gekauft haben. In den ersten Kontakten mit dem Justizminister konnte Raus ein Gebühren-Moratorium erreichen. Derzeit erfolgen durch die Grundbuchgerichte keine neuen Vorschreibungen. Bis zur endgültigen Entwarnung seien aber noch weitere Verhandlungen notwendig.
Überdurchschnittlich hohe Neubautätigkeit in Salzburg
„Mein Hauptinteresse ist, dass Wohnen auch in den kommenden Jahren erschwinglich bleibt. Daher wird weiter kräftig gebaut. So ist bereits fix, dass im nächsten Jahr 537 neue Mietwohnungen errichtet werden, dazu kommen fünf Wohnheime mit insgesamt 436 neuen Betten. Darunter Behinderten- und Pflegeheime, aber auch ein neues großes Studentenheim im Puch, Urstein. Nur durch die auch im Bundesländervergleich überdurchschnittlich hohe Neubautätigkeit in Salzburg können wir ein stabiles Preisniveau auf dem Wohnungsmarkt sicherstellen“, betonte Raus. i3-110
Quelle: Salzburger Landeskorrespondenz, 07.01.2004
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