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Sitzung der Salzburger Landesregierung
Sitzung der Salzburger Landesregierung
Über Finanzierungsmodell für Unterflurtrassen in Anif und Bergheim wird weiter verhandelt
LK • Unter dem Vorsitz von Landeshauptmann Dr. Franz Schausberger kam heute, Montag, 26. Jänner, die Salzburger Landesregierung zu ihrer ersten Sitzung im Jahr 2004 zusammen. Auf der Tagsordnung standen Informationen über Projekte Unterflurtrasse Anif, Unterflurtrasse Bergheim, Autobahnanschluss Hagenau sowie Verlegung der Schillerstraße. Einig waren sich die Regierungsmitglieder darin, dass die beiden Projekte der Unterflurtrassen vorzeitig realisiert werden sollen, wobei unterschiedliche Planungsstände bei den Projekten gegeben sind. Vom Finanzressort lag dazu ein Vorschlag vor, nach dem zur Zwischenfinanzierung Gelder aus der Wohnbau-Zinsgleitklausel verwendet werden sollten. Für die SPÖ lehnte Wohnbaureferent Landesrat Dr. Othmar Raus die Verwendung von Geldern, „die Wohnbauförderungsgelder im weitesten Sinne sind“, für den Straßenbau kategorisch ab. Die Beratungen über diesen Tagesordnungspunkt wurden heute unterbrochen und sollen bei der nächsten Regierungssitzung am 23. Februar weitergeführt werden. Bis dahin sollte ein neuer Vorschlag für die Finanzierung vorliegen.
Die Errichtungskosten für die Unterflurtrasse Bergheim betragen rund 29 Millionen Euro, jene für die Unterflurtrasse Anif 24 Millionen Euro. Von der Landesregierung wurde im November des vergangenen Jahres festgelegt, dass diese beiden Unterflurtrassen vorgezogen errichtet werden können, wenn mit einem Dritten bzw. den Gemeinden eine Einigung über die Vorfinanzierung getroffen werden kann. Das Bauvorhaben in Bergheim ist zudem verknüpft mit der Errichtung des Autobahnanschlusses in Hagenau und mit der Verlegung der Schillerstraße in Itzling, um dort die Gestaltung der geplanten Science-City-Salzburg zu ermöglichen. i16-11C
Quelle: Salzburger Landeskorrespondenz, 26.01.2004
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