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Salzburger Landtag
Morgen Ausschussberatungen des Salzburger Landtages
Morgen Ausschussberatungen des Salzburger Landtages
Gesetzesänderungen, Bericht des Rechnungshofes und Qualifizierungsscheck sind Themen in Ausschuss-Sitzungen
Salzburger Landeskorrespondenz, 05.10.2004
(LK) Morgen, Mittwoch, 6. Oktober, tagt ab 9.00 Uhr der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss des Salzburger Landtages, um mehrere Gesetzesvorlagen der Landesregierung zu den Themen Änderung des Landesverfassungsgesetzes und der Gemeindewahlordnung, Änderung des Jagdrechtsabgabegesetzes, Änderung der Landesabgabenordnung und Änderung des Gesetzes zu Datenschutz und Auskunftspflicht zu beraten.
Ab 11.30 Uhr steht im Finanzüberwachungsausschuss der Bericht des Rechnungshofs über das Bundesland Salzburg im Verwaltungsjahr 2003 zur Diskussion. Der Landwirtschaftsausschuss berät ab 14.00 Uhr einen Antrag der Grünen zur Sicherstellung der gentechnikfreien Landwirtschaft in Salzburg. Ein Antrag der Grünen betreffend die Erweiterung des Qualifizierungsschecks wird ab 15.00 Uhr im Bildungs-, Schul-, Sport- und Kulturausschuss thematisiert.
Ab 16.00 Uhr wird im Sozial- und Gesundheitsausschuss ein Antrag der ÖVP betreffend die Schaffung eines Landesüberbrückungsfonds für Probleme in Zusammenhang mit Unterhaltszahlungen beraten. Den Abschluss bildet ein Bericht der Landesregierung über den Vermögensstand und die Gebarung des Salzburger Brandverhütungsfonds im Jahr 2003 im Finanzüberwachungsausschuss.
Die Beratungen werden wie üblich in Wort und Bild in den Plenarsaal des Salzburger Landtages, der öffentlich zugänglich ist, übertragen. i193-11a
Quelle: Salzburger Landeskorrespondenz
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